Rajkiran Barhey
Juristen auf den Barrikaden
Die Umsetzung des Menschenrechts auf Nahrung in Bangladesch

Das Recht auf ausreichende Ernährung ist noch nicht ausdrücklich in der Verfassung Bangladeschs verankert. Es gibt aber Gesetze, Regelungen und Programme, die für hungernde oder fehlernährte Bevölkerungsgruppen Abhilfe schaffen sollen. Das Nahrungssicherheitsgesetz und das dazugehörige Social Safety Net Programme zählen zu den jüngsten Versuchen der bangladeschischen Regierung, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Die wirksame Umsetzung dieser Bestimmungen ist bisher allerdings weitgehend gescheitert. Daher nutzen Menschenrechtler nun verstärkt bestehende Rechtsmittel als Hebel, um das Recht auf Nahrung durchzusetzen, darunter das Recht auf Informationsfreiheit und das Recht auf Einklagung und gerichtliche Durchsetzung öffentlicher Anliegen. Bangladeschs Oberster Gerichtshof hat in mehreren Fällen bereits bahnbrechende Entscheidungen zum Recht auf Leben und Nahrungsmittelsicherheit getroffen. Inspiriert durch die Entwicklungen im Nachbarland Indien versuchen nun NRO in Kampagnen, neue Rechtsvorschriften und sogar Verfassungsänderungen in Bangladesch durchzusetzen, um den Menschenrechtsverletzungen auf diesem Gebiet ein Ende zu machen.

Zum Autor
Rajkiran Barhey, Oxford-Absolvent, verfasste diesen Artikel während eines Praktikums beim Bangladesh Legal Aid and Services Trust (BLAST; www.blast.org.bd). Sein Dank gebührt Mohsina Hossain Tushi für ihre Nachforschungen, Naz Chowdhury, BLAST-Mitarbeiterin, für ihre Kommentare und nicht zuletzt Sara Hossain, der ehrenamtlichen Geschäftsführerin von BLAST, für die Bearbeitung des Artikels. Der Autor dankt weiter der RTFSS und ihrem Sekretariat und der Nagorik Uddyog (Bürgerinitiative) für die Bereitstellung vieler Informationen. Weitergehende Informationen über die Kampagne erhält man über This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it..

Südasien 1/2015